Corona – Muss Miete und Pacht bezahlt werden?

By |2020-03-24T12:10:32+01:00März 2020|Corona|

Corona - Muss Miete und Pacht bezahlt werden? Die Corona-Krise hat Österreich fest im Griff und immer mehr Unternehmer stellen sich die Frage wie sie die finanziellen Belastungen reduzieren können. Für Miete und Pacht bietet das ABGB einen Ansatz. Die § 1104 und 1105 ABGB sehen [...]

Rasch passiert, mit langwierigen Folgen

By |2020-03-23T17:45:43+01:00Februar 2020|Schadenersatz, Tiroler Tageszeitung|

Rasch passiert, mit langwierigen Folgen Es geht oft schneller, als man denkt: Eine kleine Unaufmerksamkeit oder Ablenkung im Straßenverkehr und schon ist man in einen Verkehrsunfall verwickelt. Viele Verkehrsunfälle ziehen Gerichtsverfahren nach sich, um die Ansprüche auf Ersatz von Sach- und Personenschäden zu klären. Dazu ist zunächst die Frage des [...]

Der Grenzverlauf zwischen Almgrundstücken richtet sich nach der Naturgrenze

By |2021-09-17T22:00:07+02:00Oktober 2019|Immobilien|

Auch der Grenzverlauf zwischen Almgrundstücken richtet sich nach der Naturgrenze. Sind die Grundstücksgrenzen nicht im Grenzkataster eingetragen und besteht zwischen den Grundnachbarn keine Vereinbarung, so bestimmt sich der eigentumsrechtliche Grenzverlauf nach unbedenklichen objektiven Grenzzeichen (zB Grenzsteine, Grenzpflöcke) oder nach der Naturgrenze (zB Mauern, Zäune, Bäume, natürliche Grenzlinien). In Almregionen und [...]

Glassplitter im öffentlichen Schwimmbad

By |2020-03-23T17:47:29+01:00Oktober 2019|Allgemein, Schadenersatz|

Glassplitter im öffentlichen Schwimmbad Das Bestehen einer Sorgfaltspflicht und deren Verletzung sowie die Kausalität der Sorgfaltsverletzung für den Schaden hat grundsätzlich der Geschädigte zu behaupten und zu beweisen. Die Beweislastumkehr nach § 1298 ABGB betrifft (nur) den Verschuldensbereich. Sie ist aber auch bereits dann anwendbar, wenn der Geschädigte beweist, dass [...]

Aufklärungspflicht beim Tätowieren

By |2021-09-17T21:18:46+02:00September 2019|Allgemein, Schadenersatz|

Bei einer Tätowierung handelt es sich um einen Eingriff in die körperliche Integrität einer Person, die ohne vorausgegangene ausreichende Erklärung der Person rechtswidrig ist und zu Schadenersatz berechtigt. Eine solche Einwilligung setzt eine Aufklärung voraus. Die Klägerin ließ sich im Studio der Beklagten eine Tätowierung stechen. Davor füllte sie ein [...]

Nachbarrecht: unzulässige Blendung durch Solarpaneele

By |2019-10-06T18:26:47+02:00Juli 2019|Immobilien|

Kommt es durch den ungünstigen Aufstellungsort von Solarpaneelen zu einer intensiven Lichteinstrahlung auf die Nachbarliegenschaft, kann der Störer vom Nachbarn nicht verlangen, selbst Schutzmaßnahmen gegen die Einwirkungen zu ergreifen. Ein Liegenschaftseigentümer, der Beklagte, montierte im Zuge der Errichtung eines (niedrigen) Wintergartens auf dessen Dach zwei Solarkollektoren, von denen zwei in [...]

Irrtumsanfechtung bei Verkauf eines Unfallwagens

By |2019-07-20T20:00:37+02:00Juli 2018|Allgemein|

Der Kaufvertrag über ein Fahrzeug, bei dem der Verkäufer verschweigt, dass es sich um einen „aufgebauten Unfallwagen“ mit kompletter Ersatzkarosserie handelt, bei dem deshalb die Herstellergarantie erloschen ist, kann wegen Irrtums angefochten werden. Der Kläger kaufte vom Beklagten einen gebrauchten Pkw der Marke Porsche 997 Carrera. Dabei handelte es sich [...]

Auf der Baustelle erteilte Zusatzaufträge führen zu einer Ergänzung des Hauptauftrags

By |2018-07-18T23:17:21+02:00Juli 2018|Allgemein|

Im Zusammenhang mit Bauaufträgen wird ein Einheitspreisvertrag vor allem dann gewählt, wenn von den Vertragsparteien Leistungsänderungen erwartet werden. In einem solchen Fall ist nach dem Verständnis redlicher Parteien grundsätzlich davon auszugehen, dass sich auf der Baustelle ergebende Leistungsänderungen, die im Rahmen des ursprünglichen Leistungsziels liegen, dem Hauptvertrag zuzuordnen sind. Die [...]

Verbot des „Pflegeregresses“

By |2018-07-18T23:55:53+02:00Juni 2018|Allgemein|

Das Verbot des „Pflegeregresses“ erfasst auch vor dem 1. 1. 2018 verwirklichte Sachverhalte Seit 1. 1. 2018 ist ein Zugriff auf das Vermögen von in stationären Pflegeeinrichtungen aufgenommenen Personen, deren Angehörigen und Erben oder Geschenknehmern zur Abdeckung der Pflegekosten nicht mehr zulässig. Dieses Verbot kommt auch dann zum Tragen, wenn [...]

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